Volltextveröffentlichungen (4)

• IWW
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Auslegungsregeln für Betriebsvereinbarungen Begriff der 'Unternehmensziele' in der Betriebsvereinbarung Bonuszahlung aufgrund variabler Vergütung nach Betriebsvereinbarung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Auslegungsregeln für Betriebsvereinbarungen; Begriff der "Unternehmensziele" in der Betriebsvereinbarung; Bonuszahlung aufgrund variabler Vergütung nach Betriebsvereinbarung

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BAG, 19.03.2014 - 10 AZR 622/13

  Leistungsbonus - Bezugnahme auf Dienstvereinbarung

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 19.06.2020 - 7 Sa 73/19

  Denn dann entspricht die Leistungsbestimmung nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG 19. März 2014 - 10 AZR 622/13 - BAGE 147, 322 ) regelmäßig nur dann billigem Ermessen, wenn vereinbarte und erreichte persönliche Ziele ihren angemessenen Ausdruck in dem festgelegten Leistungsbonus finden.
• BAG, 12.06.2019 - 1 ABR 57/17

  Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Zuteilung von Aktienoptionen durch eine …

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 19.06.2020 - 7 Sa 73/19

  Es liegt kein Fall einer Leistungsgewährung einer Konzernobergesellschaft an die Arbeitnehmer eines konzernangehörigen Betriebes, bei der die nationale Arbeitgeberin keine Entscheidungshoheit hat, vor (hierzu zuletzt BAG 12. Juni 2019 - 1 ABR 57/17- juris).
• LAG Baden-Württemberg, 05.09.2019 - 3 Sa 13/19

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 19.06.2020 - 7 Sa 73/19

  Die Berufungskammer schließt sich auch der Ansicht der dritten Kammer des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg zum Beispiel in ihrem Urteil vom 05.09.2019 ( 3 Sa 13/19) an und macht sich auch deren Begründung ausdrücklich zu eigen.

• BAG, 13.10.2021 - 10 AZR 729/19

  Erfolgsabhängige Vergütung - Zielvereinbarung - billiges Ermessen

  Es handelt sich nicht um eine Leistung der Konzernobergesellschaft (vgl. LAG Baden-Württemberg 19. Juni 2020 - 7 Sa 73/19 - zu I 1 der Gründe; zu einer Leistung durch die Konzernobergesellschaft BAG 12. Juni 2019 - 1 ABR 57/17 - Rn. 20) .
• BAG, 25.01.2023 - 10 AZR 319/20

  Bonus - Zielvereinbarung - Ersatzleistungsbestimmung

  Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 19. Juni 2020 - 7 Sa 73/19 - aufgehoben.